WTO: Einigung auf Abschaffung direkter Exportsubventionen

Auf der WTO-Konferenz in Nairobi haben sich die Handelsminister auf die vollständige Abschaffung von direkten Exportsubventionen für Agrarprodukte verständigt. Zur Fortsetzung der sogenannten Doha-Entwicklungsrunde haben die mehr als 160 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation jedoch keine Einigung gefunden.

Ungeachtet der Differenzen bezüglich der Zukunft der Doha-Entwicklungsrunde sprach WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo von einem Erfolg. Es seien mehrere Vereinbarungen erreicht worden, von denen insbesondere die ärmsten Länder profitierten.

Die EU lobte die im Konsens angenommene WTO-Vereinbarung zum Abbau von Exportsubventionen für Agrarprodukte als "Meilenstein". Die Industriestaaten sollen staatliche Beihilfen für den Agrarexport demnach bis 2018 abschaffen. Entwicklungsländer bekommen dafür Zeit bis 2023, und die mehr als 50 am wenigsten entwickelten Länder der Welt (LDC) müssen dies erst bis Ende 2030 umsetzen.

Vor allem arme Länder würden davon profitieren, sagte die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Die EU verzichtet schon seit einiger Zeit auf die Subventionierung von Agrarexporten. Nach Umsetzung der Vereinbarung würden Landwirte in der EU "zum ersten Mal bei Exporten gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle erleben". Dies sei eine "Schlüsselforderung" der EU gewesen, sagte Malmström. Weitgehend unangetastet blieben dabei die hohen staatlichen Kredite in den USA, die Farmer für Exportgeschäfte aufnehmen können.