Verkehrswegeplan sieht 264,5 Mrd. Euro an Investitionen vor –

BVA setzt sich für Strukturmaßnahmen ein

Bundesminister Alexander Dobrindt hat den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vorgestellt. Der BVWP legt fest, in welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßen der Bund bis 2030 investiert. Der BVWP 2030 enthält rund 1000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 264,5 Mrd. Euro, 91 Mrd. Euro mehr als der BVWP 2003. Davon entfallen 49,4 % auf die Straße, 41,3 % auf die Schiene und 9,3 % auf Wasserstraßen. Die Neubauprojekte sind nach nationalem Prioritätenkonzept als „Vordringlicher Bedarf“ (VB) eingestuft, darin gekennzeichnet die Projekte zur Engpassbeseitigung (VB-E).  Aus Sicht des BVA ist die jetzt getroffene Feststellung wichtig, dass es in einigen Fällen an einer leistungsfähigen Infrastruktur fehlt, die wettbewerbsfähige Binnenschifffahrtstransporte ermöglicht. Der Erhalt der Ex- aber auch Importe ist aus Sicht des BVA ein wesentliches Anliegen des Agrarhandels. Eine funktionstüchtige Binnenschiffslogistik ist dabei existenziell.

Der BVA begrüßt, dass das BMVI im vorgestellten BVWP deutlich macht, dass sowohl im Bereich der Bundesfernstraßen als auch im Bereich der Bundeswasserstraßen erheblicher Investitionsbedarf besteht. Allerdings wird es auch maßgeblich um die genaue Verteilung dieser finanziellen Mittel gehen. Der BVA setzt sich dabei für Infrastrukturinvestitionsmaßnahmen im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit des Agrarhandels ein.  

Die Öffentlichkeit kann sich an der weiteren Entwicklung des Entwurfs zum Bundesverkehrswegeplan 2030 beteiligen. Ab 21. März liegt das Konzept offen aus, Eingaben können online gemacht werden. Nach Abschluss der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird der BVWP 2030 überarbeitet und vom Kabinett beschlossen.