Stärkung ländlicher Raum

Bundestag stimmt Agrarhaushalt in Höhe von 6 Mrd. Euro zu

Der Deutsche Bundestag stimmte dem rund 6 Mrd. Euro großen Haushalt für das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) für das Jahr 2018 zu. In ihrer Rede vor dem Bundestag verwies Agrarministerin Julia Klöckner auf die aus ihrer Sicht notwendigen Entwicklungen. Sie sprach sich dabei aber gegen eine abrupte Wende in der Agrarpolitik aus. Denn wer eine abrupte Revolution im Agrarsektor wolle, der baue Fronten auf und verliere die, die er mitnehmen müsse, erklärte sie. Für Agrarentwicklung biete der vorliegende Haushalt aus ihrer Sicht eine gute Grundlage.

Klöckner setzt mit dem Agrarhaushalt Schwerpunkte auf Nachhaltigkeit, Modernität und Wettbewerbsfähigkeit. Sie hob insbesondere die Erhöhung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrar- und Küstenschutz (GAK) hervor: „Mit 765 Mio. Euro für die GAK und 55 Mio. Euro für das Bundesprogramm ländliche Entwicklung stärken wir die ländlichen Räume." Zudem wies sie darauf hin, dass 10 Millionen Euro für die Digitalisierung in der Landwirtschaft eingeplant seien. Tradition und modernes Leben seien eine Einheit – auch in ländlichen Regionen.

Die Verabschiedung des Bundeshaustaltes für das laufende Jahr konnte wegen der langen Regierungsbildung erst jetzt beschlossen werden. Die landwirtschaftliche Sozialpolitik und die Alterssicherung für Landwirte, nehmen mit knapp 4 Mrd. Euro den größten Anteil am Agrarhaushalt ein. Verstärkt wurde um 20 % der Bereich Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation. Einen Tag nachdem der Deutsche Bundestag den Haushalt 2018 verabschiedet hat, wurde im Bundeskabinett der Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 beraten. Für das BMEL ist für das kommende Jahr ein Gesamtetat von 6,25 Mrd. Euro geplant. Das sind 226 Mio. Euro mehr als in diesem Jahr.