BVA-Delegation bei Agrarminister Schmidt

In einem Gespräch mit dem Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, stellte der BVA am Montag seine Standpunkte zu den aktuellen Tendenzen in der Agrarpolitik  dar. BVA-Präsident Weiterer machte deutlich, dass das Instrument der Warenterminbörse zur Absicherung von Getreide- und Rapspreisen unverzichtbar ist. Das gilt sowohl für den Handel, als auch für die landwirtschaftlichen Unternehmen gleichermaßen: „Das negative Image von Commodity-Börse und -Handel als Preistreiber von Lebensmittelrohstoffen ist ungerechtfertigt.“ Weiterer forderte den Minister auf, Werbung für das Preisabsicherungsinstrument Warenterminbörse zu machen und darauf einzuwirken, das gut funktionierende und anerkannte Medium nicht durch politisch veranlasste Einschränkungen auszuhebeln.

Mit Blick auf das Vorhaben des schleswig-holsteinischen Landwirtschaftsministers, Dr. Robert Habeck, eine Steuer auf die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln einführen zu wollen, stellte Minister Schmidt klar: „Eine Pflanzenschutz-Steuer wird es mit mir nicht geben.“ Anders als Habeck stufte er die Pflanzenschutzanwendung per se als nützlich ein und unterstrich damit die Notwendigkeit des Mitteleinsatzes in der Landwirtschaft. BVA-Vorstandsmitglied Rainer Schuler betonte: „Die Pflanzenschutz-Steuer stellt keinen ökonomischen Anreiz zur Verringerung von Pflanzenschutz-Anwendungen dar." Das zeige sich an Ländern wie z. B. Frankreich, das eine derartige Steuer eingeführt habe, die aber keinen gewünschten Lenkungseffekt bringe. Vielmehr orientiere sich der Pflanzenschutzmitteleinsatz an agronomischen Erfordernissen und den Grundsätzen des integrierten Pflanzenschutzes.

Durch die sich abzeichnende Entwicklung in der hiesigen Agrarwirtschaft sieht BVA-Vorstand Philipp von Loeper den Standort Deutschland als einen der wichtigsten Getreideexporteure weltweit in Gefahr: „Die Düngeverordnung, zusehends erschwerte Bedingungen für Pflanzenschutzmittelzulassungen oder auch die Pflanzenschutz-Steuer werden letztlich zum Verlust der Wettbewerbsfähigkeit führen und sowohl die hiesige Landwirtschaft als auch den Handel bedeutend schwächen.“

Als nicht zu vernachlässigende Herausforderung sieht Minister Schmidt die schwindende Akzeptanz der Landwirtschaft in der Gesellschaft: „Das trifft selbst in manchen ländlich geprägten Regionen zu.“ Hier müsse über wohlgeplante Öffentlichkeitsarbeit alles daran gesetzt werden, das gesellschaftliche Klima wieder zu verbessern.