TTIP: Weizenimport soll steigen, Produktion sinken – Gute Chancen für Raps
Der geplante Zollabbau für Agrarprodukte im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) soll nach Angaben der Bundesregierung zu zusätzlichen Importen vor allem von Mais und Weizen aus den Vereinigten Staaten in die EU führen. Davon geht die Bundesregierung in einer Antwort (18/8477) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8135) aus.
Die Antwort der Bundesregierung bezieht sich auf drei Fragen. Erstens auf die Frage, bei welchen Getreideprodukten die Bundesregierung bei Realisierung des vorliegenden Zollangebots die größten Steigerungen an US-Importen nach Deutschland und Europa erwarte. Zweitens, mit welchen Auswirkungen hierdurch auf die jeweiligen Erzeugungsstrukturen und Preise zu rechnen sei und drittens, für welche Getreideprodukte sie mit den größten Veränderungen bei den bisherigen Importbeziehungen aus Drittstaaten in die Europäische Union veranschlage.
Nach Aussage der Bundesregierung soll der Zollabbau im Getreidebereich eher zu zusätzlichen Importen vor allem von Mais und Weizen in die EU führen, da die USA hier leichte Vorteile gegenüber der EU hätten, die aber auch durch Wechselkurseffekte überlagert werden könnten. Ferner heißt es in der Antwort, dass die USA zudem hier mit anderen wettbewerbsfähigen Exportnationen wie Russland, der Ukraine oder Argentinien konkurriere würde. Nach Berechnungen des Thünen-Instituts zum vollständigen Zollabbau gehe die Bundesregierung daher davon aus, dass mit einem Produktionsrückgang bei Weizen von 3,1 % in Deutschland und 1,5 % für die EU insgesamt zu rechnen sei. Für „anderes Getreide“ wird insgesamt mit einem Rückgang von 0,3 % für Deutschland und 0,1 % für gesamte die EU ausgegangen. Dagegen dürfte sich nach Angaben der Regierung der Ölsaatenanbau sowohl in Deutschland (+0,8 %) als auch in der EU (+0,6 %) ausdehnen. Teilweise würde dieser Produktionsanstieg durch die Substitution mit dem Weizenanbau ermöglicht. In den Modellrechnungen wird der Produktionsrückgang bei Weizen damit auch durch die zunehmenden Exportmöglichkeiten für Ölsaaten erklärt.
In bezug auf die Frage, welche Chancen bzw. Risiken die Bundesregierung insgesamt bei der Realisierung der angebotenen Zollsenkungen im Rahmen von TTIP für die deutsche Landwirtschaft und einzelner landwirtschaftlicher Branchen, ausgenommen Lebensmittelwirtschaft und Agrartechnik, sehe, fiel die Antwort nicht eindeutig aus. Nach Angaben der Bundesregierung sei das schwer abzuschätzen, da es nur mit ökonomischen Modellrechnungen annähernd möglich ist, hier genauer Aussagen zu treffen. Diese Berechnungen erfordern nach Angaben der Bundesregierung einen hohen Aufwand an Rechnerleistung und Programmierung. Aus diesem Grund sei es nicht möglich, diese für jedes Zollangebot zu berechnen. Im Vorfeld von Verhandlungen lässt daher die Bundesregierung eine vollständige Liberalisierung modellieren, um so anhand eines extremen Szenarios Hinweise auf möglicherweise sensible Produktbereiche zu erhalten.
Ferner stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Frage, ob sich im vorgelegten Zollsenkungsangebot der Europäischen Union Produkte finden, die die Bundesregierung von den Liberalisierungsverpflichtungen gerne ausnehmen möchte. Dazu erklärte die Regierung, dass sie die deutschen Interessen durch die bisherige Verhandlungsführung der Europäischen Kommission ausreichend gewahrt sehe.
Die vollständige kleine Anfrage und Antwort sowie weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter: www.bundestag.de/presse
