BVA News
Die Bundesregierung macht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion deutlich, dass die leicht gestiegene Absatzmenge von Pflanzenschutzmitteln nicht „in einem direkten Zusammenhang mit Risiken für Mensch, Tier und Naturhaushalt“ gesehen werden könne. Demnach könnten Pflanzenschutzmittel mit hohen Aufwandmengen eine geringere toxische Wirkung auf Nichtzielorganismen haben als andere mit sehr niedrigen Aufwandmengen.
Strukturwandel fordert neue Konzepte im Agrarhandel
Über die Zukunft des Agrarhandels diskutierten 30 Teilnehmer auf der BVA-Landesgruppentagung am vergangenen Dienstag in Mainz. Die Vorsitzende, Ute Becker-Keller, gab zunächst einen Einblick in die Agrar-Strukturveränderungen der letzten Jahrzehnte. Während die Landwirtschaft in Deutschland seit Mitte der 80er Jahre um rund 100.000 Betriebe im Fünfjahresdurchschnitt absackte, reduzierte sich die Zahl der privaten Agrarhändler von gut 2.000 auf zuletzt 675.
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, den zuständigen nationalen Behörden und Marktteilnehmern ein Jahr mehr Zeit zu geben, um die Vorgaben der überarbeiteten Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) einzuhalten.
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat die Verkehrsfähigkeitsbescheinigung für das parallelgehandelte Herbizid IsoPro 500 (GP-Nummer 003922-00/019) widerrufen. Das Mittel ist damit nicht mehr verkehrsfähig und darf auch nicht mehr angewendet werden. Der Widerruf gilt nur für das Mittel mit der angegebenen GP- Genehmigung für den Parallelhandel- Nummer.
Im BVA-Info Nr. 42/2015 hatten wir Sie über die bevorstehende Änderung der Rückstandshöchstgehalte (RHG) für den Pflanzenschutz-Wirkstoff Pirimiphos-methyl informiert. Nun hat die Kommission die Verordnung (EU) 2016/53 (PDF, 1,4 MB) zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) 396/2005 (PDF, 212 KB) hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Diethofencarb, Mesotrion, Metosulam und Pirimiphos-methyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen veröffentlicht.
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat am 23. Dezember 2015 die Zulassung des Pflanzenschutzmittels Basagran (Zulassungsnummer 052506-00) zur Anwendung in Sojabohnen widerrufen. Alle anderen Anwendungen dieses Mittels sind davon nicht betroffen und bleiben gültig.
Ab dem 01.01.2016 werden nun auch in Schleswig-Holstein für anlasslose Futtermittelkontrollen Gebühren von den Unternehmen verlangt.
Staatssekretärin Schneider erklärt das neue System wie folgt: „Wir haben für die Gebühren ein System entwickelt, das nach Risikoklassen, Tätigkeitsprofil und Größe der Betriebe differenziert die Gebühren staffelt. Damit wird sichergestellt, dass kleine Betriebe nicht zu stark belastet werden. Insgesamt sind die Gebühren angemessen und den Betrieben zuzumuten". [... ]
Die vorläufige Aussaatfläche für Wintergetreide hat sich gegenüber dem Vorjahr unwesentlich verändert, Raps legte etwas zu. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Herbst 2015 auf 5,49 Millionen Hektar Wintergetreide ausgesät. Die Winterweizenfläche legte dabei 0,3 Prozent oder knapp 10.000 auf 3,22 Millionen Hektar zu, die Aussaatfläche für Wintergerste um knapp 4,0 Prozent auf 1,30 Millionen Hektar. Die größten Flächenausdehnungen gab es in Brandenburg mit gut + 8 % und in Niedersachsen mit rund + 7 %.
Auf der WTO-Konferenz in Nairobi haben sich die Handelsminister auf die vollständige Abschaffung von direkten Exportsubventionen für Agrarprodukte verständigt. Zur Fortsetzung der sogenannten Doha-Entwicklungsrunde haben die mehr als 160 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation jedoch keine Einigung gefunden.
Ungeachtet der Differenzen bezüglich der Zukunft der Doha-Entwicklungsrunde sprach WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo von einem Erfolg. Es seien mehrere Vereinbarungen erreicht worden, von denen insbesondere die ärmsten Länder profitierten.
EU-Kommission veröffentlicht Liste der zu bewertenden Stoffe
Gemäß EU-Verordnung 1107/2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln hätte die EU-Kommission bis zum 14. Dezember 2013 konkrete wissenschaftliche Kriterien zur Bestimmung endokrin schädlicher Eigenschaften von Pflanzenschutzmittelwirkstoffen vorlegen müssen. Der Prozess zur Festlegung dieser Kriterien hat sich jedoch stark verzögert. Derzeit führt die Kommission eine Folgenabschätzung durch.
