Stellungnahme Grundwasserverordnung

08.09.2016

Stellungnahme zum Entwurf der 1. Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung

Der Bundesverband der Agrargewerblichen Wirtschaft e.V. (BVA) ist die Interessenvertretung des privaten Agrarhandels in Deutschland. Unsere Mitgliedsunternehmen bereiten die von der Landwirtschaft gelieferten Agrarrohstoffe, wie Getreide und Ölsaaten, qualitativ durch Trocknung und Reinigung auf und vermarkten diese Produkte als Nahrungs- und Futtermittel im In- und Ausland. Zudem vertreiben sie sowohl Saatgut, Pflanzenschutz- und Düngemittel als auch Futtermittel an die Landwirtschaft.Der private Agrarhandel in Deutschland tritt für Umweltschutz und eine nachhaltige Verwendung der an die Landwirtschaft vertriebenen Betriebsmittel ein. Daher begrüßen wir grundsätzlich die Aufnahme eines Schwellenwertes für nichtrelevante Metabolite in den Anhang 2 der Grundwasserverordnung.

Angesichts der Bemühungen einer EU-weit harmonisierten Pflanzenschutzmittelzulassung und der bereits heute in einigen Anwendungsbereichen prekären Zulassungssituation für Pflanzenschutzmittel, sehen wir es als positiv an, dass sich der neu aufgenommene Schwellenwert an der Europäischen Leitlinie zur Relevanzbewertung von Metaboliten orientiert und auf dieser Grundlage auf 10 μg/l festgelegt wurde, die nach dieser Leitlinie noch als duldbar gelten.

Als Ersterfasser landwirtschaftlicher Erzeugnisse haben wir eine hohe Verantwortung für die Qualität und Sicherheit der aufgenommenen und an die Lebens- und Futtermittelverarbeiter vermarkteten Produkte. Dabei sind wir darauf angewiesen, dass die Landwirtschaft bereits während des Anbaus alle notwendigen Maßnahmen ergreift, um die Belastungen der Ernteprodukte mit Kontaminanten wie Mykotoxinen so gering wie möglich zu halten. Dafür benötigt sie die notwendigen Pflanzenschutzmittel. Dementsprechend ist es von grundlegender Bedeutung, dass alle Regelungen mit potentiellen Auswirkungen auf den Pflanzenschutz basierend auf einer Nutzen-Risiko-Abwägung erfolgen, die auf wissenschaftlichen Fakten beruht. Vor diesem Hintergrund möchten wir bezüglich der Festsetzung des Schwellenwertes für nichtrelevante Metabolite daran erinnern, dass diese Abbauprodukte eines Wirkstoffs, Safeners oder Synergisten keine mit dem Ausgangsstoff vergleichbare Wirksamkeit aufweisen und über keine toxikologischen Eigenschaften verfügen, die als nicht annehmbar erachtet werden.

Darüber hinaus kann bei Funden von nichtrelevanten Metaboliten im Grundwasser der Eintragungspfad und somit die Quelle der Verunreinigung nicht sicher nachvollzogen werden. Dies ist insofern relevant, da diese nichtrelevanten Metabolite auch als Abbauprodukt von Biozidprodukten entstanden sein können, in denen zum Teil die gleichen Wirkstoffe enthalten sind wie in Pflanzenschutzmitteln. Der bei Aufnahme des Schwellenwertes für nichtrelevante Metabolite in Anhang 2 vorgenommene ausschließliche Bezug auf Pflanzenschutzmittel ist daher nicht nachvollziehbar und erscheint inkonsistent, da bei dem Schwellenwert für Wirkstoffe einschließlich der relevanten Metabolite sowohl Pflanzenschutzmittel als auch Biozidprodukte adressiert werden.

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